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Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart ab 2018?

Bildnachweis: ADAC

Für älterer Diesel die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen drohen regionale Fahrverbote in Stuttgart an Tagen mit Feinstaubalarm Baden-Württembergs Landesregierung will ab 2018 bei Feinstaubalarm Dieselfahrzeuge aus der Landeshauptstadt verbannen.

Stuttgart macht den Anfang

Ab dem kommenden Jahr werden in Stuttgart besonders belastete Straßen für viele Diesel gesperrt, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Dies hat am Dienstag die grün-schwarze Landesregierung beschlossen. Baden-Württembergs Landeshauptstadt ist berüchtigt für ihre miserable Luftqualität. Mit der Ankündigung des Fahrverbots greift die Landesregierung einem drohenden Gerichtsbeschluss zur Verhängung von Fahrverboten vor. Nach Oslo und Paris ist Stuttgart nnun bereits die dritte Stadt in Europa mit einem entsprechendem Fahrverbot.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat den Kabinettsbeschluss zur 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Stuttgart eine vernünftige Entscheidung genannt. Verkehrsbeschränkungen müssen recht- und verhältnismäßig sein. Ein generelles Dieselverbot wäre zu pauschal. Deswegen ist die blaue Plakette – in welcher Ausformung auch immer – das Mittel der Wahl.es soll Ausnahmen zum Beispiel für den Lieferverkehr und Handwerker geben, wenn der neue Luftreinhalteplan in Kraft tritt. Trotzdem ist die Beschränkung jedoch vor allem ein erheblicher Eingriff in das Eigentum der betroffenen Bürger und Unternehmen. Euro 5 Diesel-Fahrzeuge wurden von einigen Herstellern noch bis 2015 verkauft.

Das Instrument des Feinstaubalarms, das Stuttgart im Januar 2016 erstmals eingeführt hat, habe sich bewährt. Der OB sagte: „Der Feinstaubalarm ist ein taugliches Mittel, so verlässlich wie möglich Tage mit erwartbar hoher Schadstoffbelastung vorherzusagen.“ Damit sei klar, dass verkehrsbeschränkende Maßnahmen nicht dauerhaft kommen, sondern nur an Tagen mit Feinstaubalarm, im Wesentlichen gültig für den Stuttgarter Talkessel und auch nur für Dieselfahrzeuge schlechter als Euro 6.

Nach Stuttgart dürften weitere Städte folgen

Nach wie vor falle es vielen Autofahrern schwer, bei Feinstaubalarm auf ihr Auto zu verzichten, so Kuhn. Doch jeder, egal ob Stuttgarter oder Pendler aus der Metropolregion, wisse nun, was für Verkehrsbeschränkungen ab 2018 kommen können. Bei Fahrverboten in Stuttgart dürfte es nicht bleiben. Gerichtsentscheidungen könnten schon bald Einfahrtsverbote für Autos mit Verbrennungsmotoren in weiteren deutschen Innenstädten herbeiführen. Düsseldorf, Frankfurt, München, Berlin – überall ziehen Anwohner von Hauptverkehrsstraßen und Umweltverbände mit guten Erfolgsaussichten vor Gericht.