Winterreifen: Alpine-Symbol soll M+S-Kennzeichnung ablösen

Geplante Änderung der StVZO

Die Bundesregierung beabsichtigt, die Winterreifenpflicht durch eine Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO) zu konkretisieren. Danach sollen künftig nur noch Reifen mit dem sogenannten „Alpine“-Symbol (Bergpiktogramm mit Schneeflocke) als Winterreifen gelten und nd entsprechend bei winterlichen Bedingungen erlaubt sein.

Der Bundesrat hatte die Bundesregierung gebeten, die im Jahr 2010 eingeführte Winterreifen-Regelung auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und zu präzisieren. Bisher besagt die sogenannte situative Winterreifenpflicht, dass bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte Kraftfahrzeuge nur gefahren werden dürfen, wenn Winterreifen mit der Kennzeichnung „M+S“ angebracht sind.

Genau an diesem Passus war in der Vergangenheit Kritik entbrannt. Die Kennzeichnung M+S ist weder ein Qualitätssiegel noch rechtlich geschützt. Da sie gar nicht erst überprüft wird, hätte das M+S-Zeichen grundsätzlich auch auf einem Sommerreifen angebracht sein können. Beim Alpine-Symbol sei das anders, dort müsse der Reifen gegen einen Referenzreifen antreten und einen Test auf Schnee bestehen.

Bis Ende September 2024 soll eine Übergangsfrist gelten

Obwohl das Problem mit der M+S-Kennzeichnung seit der Einführung der situativen Winterreifenpflicht bekannt sei, habe es die Bundesregierung in der Vergangenheit versäumt, die Anforderung an Winterreifen zu präzisieren. Autofahrer, die erst vor kurzem einen Winterreifen ohne Alpine-Symbol gekauft haben, können jedoch aufatmen: Bis Ende September 2024 soll eine Übergangsfrist gelten. Über die StVZO-Änderungen wird voraussichtlich noch im Juni im Bundestag abgestimmt. Zudem sollen Vorschriften für die Fahrradbeleuchtung geändert werden. Dabei geht es zum Beispiel um eine verbindlich vorgeschriebene Schlussleuchte für Fahrradanhänger, wenn mehr als die Hälfte der Schlussleuchte des Fahrrads durch den Anhänger verdeckt wird.

Auch hinsichtlich der EU-Reifenkennzeichnungsverordnung gibt es Neuigkeiten: Die Europäische Kommission hat ProSafe, eine Marktüberwachungsorganisation, damit beauftragt, die Angaben auf dem EU-Reifenlabel zu kontrollieren.