Handy am Steuer: Rheinland-Pfalz will als erstes Land Monocam einführen

Kamera erkennt Ablenkungsverstöße durch Handynutzung am Steuer  

Der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, hat Bilanz über das Monocam-Pilotprojekt gezogen und einen Ausblick auf künftige Einsatzmöglichkeiten der neuen Technik gegeben. Die Kamera, die Ablenkungsverstöße durch Handynutzung am Steuer erkennen kann, wurde im letzten Jahr in Rheinland-Pfalz erstmals bundesweit eingesetzt. Sie wurde zuerst im Polizeipräsidium Trier und anschließend im Polizeipräsidium Mainz sechs Monate lang intensiv getestet.

„Im Jahr 2022 gab es allein in Rheinland-Pfalz 1.041 Unfälle, die auf Ablenkung zurückzuführen waren. Jeder einzelne Unfall ist einer zu viel. Mit dieser wegweisenden Technologie wollen wir zusammen mit der Polizei die Anzahl der Ablenkungsunfälle reduzieren. Das Pilotprojekt zeigt, dass die Monocam eine präventive Wirkung hat und geeignet ist, die Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz zu erhöhen. Deshalb wollen wir als erstes Bundesland die Monocam einführen“, sagte Innenminister Michael Ebling.

„Wir haben festgestellt, dass durch unseren neuen Ansatz die Anzahl der Ablenkungsverstöße in den Testphasen in Trier und Mainz um mindestens die Hälfte gesunken ist. In vielen Fällen geht die präventive Wirkung sogar noch weiter. Deshalb werden wir mit der nächsten Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes einen Vorschlag für eine Rechtsgrundlage erarbeiten, die einen dauerhaften Einsatz der Monocam ermöglicht. Dabei werden wir auch die datenschutzrechtlichen Belange berücksichtigen“, so der Minister.

Die erste Testphase fand im Polizeipräsidium Trier auf der Autobahn 602 zwischen den Anschlussstellen Kenn und Trier-Ehrang von Juni bis August 2022 statt. An insgesamt 46 Kontrolltagen wurden 327 Verstöße festgestellt. Die zweite Testphase fand im Polizeipräsidium Mainz auf der Autobahn 60 vor der Anschlussstelle Mainz-Finthen von September bis November 2022 statt. An 42 Kontrolltagen registrierte die Polizei 941 Ablenkungsverstöße. Insgesamt entspricht dies 1.268 Verstößen, die an die Zentrale Bußgeldstelle Speyer zur Bearbeitung weitergeleitet wurden.

Die Monocam wird bereits von der niederländischen Polizei eingesetzt. Das System arbeitet ähnlich wie bereits bekannte Abstands- und Geschwindigkeitsüberwachungssysteme und beobachtet den Verkehrsfluss aus einer erhöhten Position. Dabei achtet eine angeschlossene Software unter Nutzung künstlicher Intelligenz auf Mobiltelefone im Bereich des Fahrers und auf eine entsprechende Handhaltung. Wenn beide Kriterien erfüllt sind, löst die Kamera aus, um dies fotografisch zu dokumentieren. Danach bewertet eine speziell geschulte Polizeibeamtin oder ein Polizeibeamter den festgestellten Verstoß.