BEM zur eAuto-Krise: Toxische Entscheidungsschwäche

Regierung fehlt es an Mut

Angesichts des sich abschwächenden Marktes für Elektroautos – sei es durch Angebot- oder Absatzmangel in Deutschland oder den erhöhten Preiskampf international – wächst der Druck auf die Bundesregierung, ihre toxische Entscheidungsschwäche bezüglich der Mobilitätswende zu überwinden, so der Bundesverband eMobilität e.V. (BEM).

„Obwohl die Ampelkoalition sich vorgenommen hat, bis 2035 15 Millionen Elektroautos einzuführen, deutet alles darauf hin, dass dieses Ziel nicht erreicht wird. Damit bleibt auch der Beitrag zur CO2-Reduktion im Verkehrssektor aus. Dies wird zu Maßnahmen führen, die die Mobilität einschränken“, prognostiziert BEM-Vorstand Markus Emmert. „Wenn die Regierung nicht mit der Gesellschaft in Konflikt geraten will, muss sie schnellstmöglich eine Verkehrspolitik umsetzen, die eine klimaneutrale Mobilität in unserem Land ermöglicht und dabei die Fahrzeugindustrie als tragende Säule unseres Wohlstands weiterentwickelt.“

Zu dem notwendigen und realisierbaren Maßnahmenpaket gehört nach Ansicht des BEM ein klarer Fokus auf die Elektromobilität, gleichzeitig aber auch eine Belastung für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. „Durch die Streichung von Steuervorteilen für Benzin- und Dieselfahrzeuge und die Einführung einer CO2-Steuer könnte genug Budget generiert werden, um eine Kaufprämie für alle elektrisch betriebenen Fahrzeuge zu gewähren und den deutschen Herstellern die nötigen Anreize für eine klimapolitisch gewünschte Produktpalette zu geben.“

Der BEM stimmt zu, dass die deutsche Automobilwirtschaft den Wandel verschlafen hat und jetzt Orientierungshilfe benötigt, um industriell weiterhin eine bedeutende Rolle in Deutschland zu spielen. Der Verband, der 450 Mitglieder aus dem Bereich der Elektromobilität und der erneuerbaren Energien vereint, sieht daher klare Rahmenbedingungen für einen eMobility-First-Ansatz als erforderlich an:

• Neugestaltung des Umweltbonus unter Berücksichtigung der Energieeffizienz
• Verknüpfung der Wallbox-Förderung mit dem Kauf von Elektrofahrzeugen
• Erweiterung der Förderbedingungen für Leichtfahrzeuge und Verbesserung von Nutzfahrzeugen
• Einführung einer Malus-Steuer für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor basierend auf dem Hubraum
• Digitalisierung des THG-Quotenhandels und Verlängerung der Einreichungsfristen
• Einführung einer Grünstrompflicht an Ladepunkten
• Einstellung aller Dieselsubventionen
• Ziel der bundesweit kostenlosen Nutzung des ÖPNV.

Der Bundesverband eMobilität (BEM) ist ein Zusammenschluss von Unternehmen, Institutionen, Wissenschaftlern und Anwendern aus dem Bereich der Elektromobilität, die sich für die Umstellung der Mobilität in Deutschland auf Elektromobilität basierend auf erneuerbaren Energien einsetzen.