Leopoldina empfiehlt bundesweite Strategie zur Luftreinhaltung – Dieselfahrverbote wenig sinnvoll

Führende Wissenschaftler halten Feinstaub für gesundheitlich bedenklicher als Stickoxide

Zur Schlichtung der Kontroverse um Grenzwerte für Luftschadstoffe, hat die Regierung die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina um eine Expertise gebeten. Nun liegt die Stellungnahme der Wissenschaftler vor und sorrgt für kräftige Wellen. Vor allem ihre Sicht auf Diesel-Fahrverbote dürfte Wellen schlagen. Der Schwerpunkt solle mehr auf Feinstaub als auf Stickstoffoxiden liegen. Von kurzfristigen oder kleinräumigen Maßnahmen, etwa von Fahrverboten, sei keine wesentliche Entlastung zu erwarten. Vielmehr sei eine bundesweite ressortübergreifende Strategie zur Luftreinhaltung erforderlich, heißt es in der veröffentlichten Stellungnahme „Saubere Luft ‒ Stickstoffoxide und Feinstaub in der Atemluft: Grundlagen und Empfehlungen“.

Die Wissenschaftler sprechen sich generell für eine Verkehrswende aus

Auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse hat Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten erhebliche Fortschritte bei der Luftreinhaltung erzielt. Den rechtlichen Rahmen für die deutsche Luftreinhaltepolitik und damit auch der Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub gibt eine 2008 beschlossene EU-Richtlinie vor. Die Grenzwerte sollen dem vorsorglichen Gesundheitsschutz der Bevölkerung dienen. In Deutschland kommt es bei Stickstoffoxiden zu Überschreitungen des relativ strengen Grenzwerts, der weniger strenge Grenzwert für Feinstaub wird jedoch so gut wie flächendeckend eingehalten, so das Papier. Die derzeitige Verengung der Debatte auf Stickstoffdioxid sei nicht zielführend. Denn Feinstaub sei deutlich schädlicher für die Gesundheit. Daher plädieren die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dafür, die Anstrengungen zur Luftreinhaltung auf die Feinstaub-Reduktion zu konzentrieren.

Im Straßenverkehr sind Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren nicht die einzige Quelle für Feinstaub, er wird auch durch Abrieb von Reifen, Straßenbelag und Bremsbelägen erzeugt. Zur Belastung tragen auch Verbrennungsprozesse im Zusammenhang mit Energieversorgung und Haushalt, Landwirtschaft und Industrie bei. Einige dieser Bereiche seien bisher nicht gesetzlich geregelt. Die Vielfalt teils auch kleiner Verursacher von Feinstaub und anderen Luftschadstoffen lege eine bundesweite ressortübergreifende Strategie zur Luftreinhaltung nahe. Angesichts früherer konzertierter Maßnahmen, etwa zur Verbesserung der Brennstoffqualität und der Abgasreinigung, die über die vergangenen Jahrzehnte hinweg in Deutschland zu einer stetig besseren Luftqualität geführt hätten, sei dies ein vielversprechender Ansatz. Kleinräumige und kurzfristige Maßnahmen, z. B. Fahrverbote, halten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dagegen für weniger erfolgversprechend.